Häufige Fragen zum Markenrecht (FAQ)
Was ist eine Marke?
Eine Marke ist ein rechtlich geschütztes Kennzeichen, das Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen unterscheidet. Geschützt werden können unter anderem Wortmarken, Bildmarken, Wort-Bild-Marken, Farb- oder Formmarken.
Wann liegt eine Markenverletzung vor?
Eine Markenverletzung liegt vor, wenn ein identisches oder ähnliches Zeichen für gleiche oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen verwendet wird und dadurch eine Verwechslungsgefahr entsteht. Dies kann z. B. bei Firmennamen, Domains, Logos oder Produktbezeichnungen der Fall sein.
Was tun bei einer Markenabmahnung?
Bei einer Markenabmahnung sollte keine vorschnelle Unterzeichnung der beigefügten Unterlassungserklärung erfolgen. In vielen Fällen sind Abmahnungen inhaltlich oder vom Umfang her angreifbar. Eine anwaltliche Prüfung ist dringend zu empfehlen, um Kosten und Risiken zu minimieren.
Was kostet eine Markenanmeldung?
Die amtlichen Gebühren für eine Markenanmeldung beim DPMA beginnen bei 300 € (elektronische Anmeldung). Hinzu kommen ggf. Anwaltskosten für Markenrecherche, Anmeldung und strategische Beratung, die sich nach Umfang und Aufwand richten.
Ist eine Markenrecherche vor der Anmeldung sinnvoll?
Ja. Eine professionelle Markenrecherche hilft, ältere Rechte zu identifizieren und spätere Widersprüche oder Abmahnungen zu vermeiden. Eine Anmeldung ohne Recherche kann zu erheblichen rechtlichen und finanziellen Risiken führen.
Wie lange ist eine Marke geschützt?
Der Markenschutz gilt 10 Jahre ab Anmeldetag und kann beliebig oft um jeweils weitere 10 Jahre verlängert werden, sofern die Verlängerungsgebühren rechtzeitig gezahlt werden.
Welche Arten von Marken gibt es?
Zu den gängigsten Markenformen zählen:
- Wortmarken (z. B. Name oder Begriff)
- Bildmarken (Logo ohne Text)
- Wort-Bild-Marken (Logo mit Text)
- Form- oder Farbmarken (unter besonderen Voraussetzungen)
Welche Markenform sinnvoll ist, hängt vom konkreten Einzelfall ab.
Gilt eine deutsche Marke auch im Ausland?
Nein. Eine deutsche Marke gilt nur in Deutschland. Für einen weitergehenden Schutz kommen eine Unionsmarke (EU) oder eine internationale Markenregistrierung (IR-Marke) in Betracht.
Wer darf eine Marke anmelden?
Eine Marke kann von Privatpersonen, Selbstständigen, Unternehmen oder Gesellschaften angemeldet werden. Wichtig ist, dass der Anmelder später auch Inhaber der Marke sein soll.
Wann lohnt sich anwaltliche Beratung im Markenrecht?
Anwaltliche Beratung ist insbesondere sinnvoll bei:
- Markenanmeldungen
- Markenabmahnungen
- Markenverletzungen
- Widerspruchs- oder Löschungsverfahren
- Kauf oder Übertragung von Markenrechten
Warum einen Rechtsanwalt für Markenrecht beauftragen?
Das Markenrecht ist komplex und fehleranfällig. Ein spezialisierter Rechtsanwalt hilft, Rechte effektiv zu sichern, Risiken zu vermeiden und strategisch sinnvoll vorzugehen – sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich.