Gerade mahnt die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte urheberrechtliche Verstöße für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH an dem Film “Das Schicksal ist ein mieser Verräter” ab. Der Adressat und Anschlussinhaber wird aufgefordert 815 EUR zu überweisen, wobei 600 EUR Schadensersatz und 215 EUR Aufwendungsersatz sind. Zusätzlich wird eine Frist gesetzt und es werden […]
Mal wieder, zum gefühlt 17. Mal, schreibt mich die Debcon GmbH an und ist der Meinung irgend einen Lizenzschadensersatzanspruch gegen meine Mandanten zu haben. Die Ansprüche wurden bereits bestritten und abgelehnt aber Debcon lässt sich nicht beirren und schreibt und schreibt und schreibt… und versteht es einfach nicht. Liebe Debcon Debitorenmanagement und Consultung Mitarbeiter es […]
In letzter Zeit häufen sich die Meldungen, dass es erste Kündigungen von Arbeitsverträgen per SMS oder WhatsApp gegeben hat. Aber ist das überhaupt rechtlich zulässig und sind die Kündigungen wirksam? Zugegeben klingt es auf den ersten Blick eher ungewöhnlich und befremdlich, ist jedoch bereits durch die Rechtsprechung entschieden worden. Grundsätzlich bedarf eine Kündigung der Schriftform […]
Dass ein Anschlussinhaber, von dessen Anschluss Filesharing betrieben wurde, im Rahmen der sekundären Darlegungslast angeben sollte wer noch Zugang zum Anschluss hatte, ist hinreichend bekannt und führt zur Entkräftung der Täterschaftsvermutung. Insoweit hatte der BGH bereits mit der sog. „BearShare“ Entscheidung festgestellt, dass zur Entkräftung der Vermutung ein sog. alternativer Geschehensablauf dargelegt werden muss, aus […]
Wer als gewerblicher Händler auf Amazon Waren verkauft, hat es nicht leicht bereits alle an Ihn gestellten rechtlichen Anforderungen zu erfüllen. Andernfalls drohen teure Abmahnungen von Mitbewerbern oder Verbraucherschutzvereinen. Soweit bekannt – bereits schlecht genug. Zusätzlich drohen den Amazon-Händlern jedoch auch Abmahnungen aufgrund von Verstößen, die Sie eigentlich nicht zu verantworten haben. So hat bspw. […]