Aktuell mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte urheberrechtliche Verstöße für die Warner Bros. Entertainment GmbH an der TV-Serie “The Vampire Diaries“ ab. Der Anschlussinhaber wird aufgefordert 1090 EUR zu bezahlen, wovon 875 EUR Schadensersatz und 215 EUR Aufwendungsersatz sind. Im konkreten Fall ging es um mehrere Folgen der Serie. Es kann nur bei den bekannten […]
Aktuell mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte urheberrechtliche Verstöße für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH an dem Film “Das erstaunliche Leben des Walter Mitty” ab. Der Anschlussinhaber wird aufgefordert 815 EUR zu bezahlen, wovon 600 EUR Schadensersatz und 215 EUR Aufwendungsersatz sind. Die in der Abmahnung enthaltene Unterlassungserklärung bezieht sich ausschließlich auf […]
Gerade erst In-Kraft getreten und schon negative Bekanntheit erlangt hat die Energieeinsparverordnung 2014, die seit dem 01.05.14 gilt. Danach müssen nunmehr bestimmte Angaben in Inseraten zum Energieausweis gemacht werden. So müssen z.Bsp. die Werte des Energieausweise angegeben werden, sofern einer vorliegt, ferner Angaben zur Art des Ausweises sowie das Baujahr des Gebäudes und die Energieeffizienzklasse […]
Aktuell mahnt die Kanzlei rka Rechtsanwälte urheberrechtliche Verstöße für die Koch Media GmbH an dem Computerspiel “Total War – Rome II” ab. Der Anschlussinhaber wird aufgefordert als Vergleich 800 EUR zu bezahlen. Ferner ist die in der Abmahnung enthaltene Unterlassungserklärung modifizierbar, eine Version für den Fall der Täterhaftung und eine für den Fall der Störerhaftung. […]
Das OLG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 14.11.2013 (Az. 15 U 80/12) entschieden, dass in der unvollständigen Darstellung einer Referenzliste eine abmahnfähige Irreführung gemäß § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 UWG liegt. Das Gericht stellte fest: „Die insoweit erforderliche Täuschungseignung liegt dann vor, wenn das bei den angesprochenen Verkehrskreisen erzeugte Verständnis […]
Der Interessenverband mahnt aktuell Wettbewerbsverstöße auf Ebay ab. Konkret geht es um die Widerrufsbelehrung und einzelne fehlende Klauseln, so dass wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden. Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung enthalten, die auch die Zahlung der Abmahnpauschale in Höhe von 195 EUR netto vorsieht. Gleichzeitig enthält die Abmahnung eine Fülle an Urteilen, bei denen […]
Aktuell mahnt die Kanzlei Sasse & Partner urheberrechtliche Verstöße für die WVG Medien GmbH an dem Werk „The Walking Dead“ ab. Die Kanzlei beziffert den „Aufwendungsersatz“ mit 969,24 EUR und den Schadensersatz mit 500 EUR, ingesamt eine Forderung in Höhe von 1.469,24 EUR. Der Anschlussinhaber wird aufgefordert als Vergleich 800 EUR zu bezahlen. Ferner sind […]
Webseiten- und Blogbetreiber kennen das – bei der Verwendung von Bildern, von denen man nicht selbst der Urheber ist, ist der Urheber gemäß § 13 UrhG zu benennen. Die Bilddatenbanken, bei denen man sich meist die Bilder besorgt, geben dazu konkrete Vorgaben innerhalb der Lizenzbedingungen. Das wird zumeist dadurch gelöst, dass am Ende des Artikels […]
Um die eigenen Produkte an den Mann zu bringen, werben einige Hersteller von Hörgeräten damit, dass diese praktisch „unsichtbar“ seien. Natürlich will man als Nutzer solcher Geräte damit möglicht unerkannt bleiben, droht doch eine gewisse Stigmatisierung. Das diese Aussage jedoch nicht zulässig ist, zeigen gleich zwei Urteile. Zunächst hat bereits das LG Stuttgart (37 O […]